Tiroler FPÖ fordert mehr Sicherheit und ein Ende der organisierten Bettelei / Volksbefragung bei Asylantenheimen

Das Team der FPÖ-TV Sommertour besuchte diesmal das wunderschöne Bundesland Tirol. Die Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck hat ein massives Problem mit organisierter Bettelei. Tagtäglich sind dutzende Bettler auf Innsbrucks Straßen unterwegs. Übergriffe auf ahnungslose Passanten sind keine Seltenheit mehr und Geschäftsleute beklagen Umsatzeinbußen. Mit Hilfe eines Privatdetektivs ist es der Tiroler FPÖ nun gelungen, die Bettlerszene in Innsbruck genau zu analysieren und ein Netzwerk auszumachen, dem die einzelnen Bettler angehören, wie Klubobmann Rudi Federspiel zu erzählen weiß. FPÖ Tirol fordert ein sofortiges Einschreiten der Behörden, denn gewerbsmäßiges Betteln, wie es hier offensichtlich vorliegt, ist nach dem Tiroler Sicherheitspolizeigesetz verboten.

Seit Juni 2014 hat Gries am Brenner ein Asylantenheim. Die Bevölkerung wurde in diese Entscheidung nicht eingebunden. Besorgte Bürger starteten aufgrund dessen eine Unterschriftenaktion für eine Volksbefragung zum Thema Asylantenheim, welche von mehr als einem Sechstel der Stimmberechtigten unterschrieben wurde. Dennoch blieb den Menschen eine Volksbefragung durch die schwarz-grüne Landesregierung verwehrt. Dass eine Volksbefragung rechtlich nicht möglich sei – wie die grüne Landesrätin für Soziales, Christine Baur, immer wieder betont – wurde von den Freiheitlichen widerlegt. Ein Rechtsgutachten belegt, dass eine Volksbefragung auch nach Bestimmungen der Tiroler Gemeindeordnung legitim wäre.

FPÖ-TV besuchte auch den Hohen Frauentag, welcher in Tirol traditionell mit einer Kranzniederlegung vor dem Andreas Hofer-Grabmal in der Innsbrucker Hofkirche, einem Gottesdienst in der Jesuitenkirche und dem Festakt in der Hofburg begangen wird. Der Hohe Frauentag geht als Feiertag auch auf den Tiroler Freiheitskämpfer Andreas Hofer zurück, der das Land Tirol im Zuge der Befreiungskämpfe gegen Franzosen und Bayern 1809 der „Heiligen Jungfrau Maria“ anvertraut.

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