Möchtegern-Aktivismus von Stadtrat Fritz beweist, dass die Grünen seit jeher Probleme mit demokratischen Entscheidungen haben. Gerhard Fritz ist rücktrittsreif!

Für FPÖ-Landesparteiobmann KO GR Mag. Markus Abwerzger und FPÖ-Klubobmann im Tiroler Landtag LAbg. GR Rudi Federspiel beweist die Alk-Aktion von Grün-Stadtrat Gerhard Fritz, dass „die Grünen generelle Probleme mit der Demokratie und demokratischen Beschlüssen haben. Er bricht, eine im Gemeinderat mehrheitlich beschlossene Verordnung.“ Beide verweisen auf die politische Vergangenheit des „Grün“-Politikers. „Fritz gehörte der maoistischen Vereinigung während seiner Studienzeit an. Es ist daher klar, dass jemand, der der Ideologie eines berüchtigten Diktators angehängt hat, bzw. noch anhängt, Probleme mit den Grundpfeilern von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat“, führen Federspiel und Mag. Abwerzger aus. Beide verlangen eine Distanzierung der grünen Führungsspitze in Tirol. „Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und Sprecher Georg Willi müssen sich von der Aktion distanzieren, sonst verlieren die Linksregierung und die Grünen jegliche Glaubwürdigkeit.“ Federspiel und Abwerzger verweisen in diesem Zusammenhang auf einen Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Fraktion im Tiroler Landtag (siehe Beilage), diesem wurde zwar die Dringlichkeit nicht zuerkannt, er wird allerdings in den kommenden Ausschusssitzungen zum Oktoberlandtag behandelt. „Da das Land sowohl an der Tiroler Landesmuseen-Betriebsgesellschaft m.b.H. beteiligt ist, als auch das Land für das Tiroler Landeskonservatorium, welches an das Museum angrenzt, Verantwortung trägt ergibt sich die Zuständigkeit des Landtages. Somit wird die Landesregierung ersucht mit der Stadtregierung und der Bundesimmobiliengesellschaft Gespräche zu führen, damit ein großflächiges Alkoholverbot im Umkreis des Tiroler Landesmuseums erlassen wird, welches auch den Durchgang zum Karl-Rahner-Platz umfasst.“

Pin It on Pinterest