FPÖ erinnert an die Forderung nach korrekter Darstellung aller Kosten im Asylwesen.

Für FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger sind die Kosten für das Asylwesen in Tirol „ein Fass ohne Boden. Es gibt nämlich keine korrekte Darstellung der Gesamtkosten.“ Er konkretisiert: „Ende 2011 bekamen 5651 Personen in Tirol Mindestsicherung, 68 Prozent davon waren Österreicher. Im Jänner 2016 erhielten um 2000 Menschen mehr, nämlich 7632 Mindestsicherung. 3852, also ziemlich genau die Hälfte davon, waren Österreicher, 2000 waren Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte oder Menschen mit humanitärem Aufenthalt. Der Rest waren andere EU- und Nicht-EU-Bürger. Im April 2016 stieg die Zahl der Bezieher auf 8919, davon 4878 Österreicher an.“ Die Folgekosten der unkontrollierten Zuwanderung seien eben enorm, das ist nicht zu schaffen. Zudem sind jetzt bereits circa Zweidrittel der Asylberechtigten in der Mindestsicherung. Es erfolgt eine reine Zuwanderung ins Sozialsystem.“

Abwerzger erinnert an die Forderung nach einer raschen Verschärfung der Mindestsicherung für befristete Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in Tirol wie in Oberösterreich: „In Tirol ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) jedes Jahr enorm angestiegen. Auch die Finanzierung der Grundversorgungsleistungen stößt an ihre Grenzen und führt darüber hinaus zu einem Anreizsystem für Wirtschaftsflüchtlinge Es wurde in der Vergangenheit der falsche Weg beschritten, indem die Grundversorgungsleistungen erhöht wurden und damit ein weiterer Anreiz für Massenzuwanderung gesetzt wurde. Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte sollen die notwendigen lebenserhaltenden Leistungen erhalten, diese müssen aber vor allem in Sachleistungen erfolgen.“

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