Ein weiterer Versuch die Tiroler Freiheitlichen und ihren Obmann zu diffamieren ist gescheitert. Verfahren der Staatsanwaltschaft eingestellt, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht (§ 190 Z 2 StPO)

Die FPÖ wird ernst genommen, was unter anderem daran erkennbar ist, dass sie auf allen Ebenen angegriffen werden. Diese Erfahrung hat kürzlich wieder einmal der Obmann der Tiroler Freiheitlichen, Markus Abwerzger, der wegen „Hasspostings“ auf seiner Facebook-Seite angezeigt wurde, machen müssen. „Seit ich Landesparteiobmann bin, wurde ich nunmehr (vollkommen unberechtigt) dreimal bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und dreimal (ebenso unberechtigt) bei der Tiroler Rechtsanwaltskammer. Natürlich immer im Zusammenhang mit meiner politischen Tätigkeit. Sämtliche Verfahren, wie auch das aktuelle wurden eingestellt“, zählt Abwerzger auf.

Nun wurde das Verfahren der Staatsanwaltschaft eingestellt, da festgestellt wurde, dass die Seite des blauen Landeschefs ausreichend geschützt ist und die sogenannten „Hasspostings“ rechtzeitig gelöscht werden und somit nicht mutwillig verbreitet wurden. Abwerzger kündigt nun an: „Ich hab es satt und bin es leid. Ein Politiker ist kein Freiwild und er muss sich nicht alles gefallen lassen, was ich auch hinkünftig nicht mehr tun werde. Ich werde mich zukünftig gegen Diffamierungen meiner Person mit allen juristischen Mitteln zur Wehr setzen. Es ist genug. Man sollte wieder zu einem politischen Diskurs zurückkehren und nicht Politiker, die auch unangenehme Themen und Entwicklungen ansprechen, mit Anzeigen versuchen mundtot zu machen.“

Der Ton wird ein Jahr vor der Tiroler Landtagswahl rauer, was die Freiheitlichen ganz besonders zu spüren bekommen. Die sehr guten Umfragewerte machen die politischen Mitbewerber zusehends nervös. Derartige Attacken auf die FPÖ und ihre Kandidaten werden sich dementsprechend häufen. „Wir werden weiterhin die Stimme der Bürger sein und den Finger auf die Wunden legen, wo es sonst keiner tut. Auch die künftigen Schmutzkübelkampagnen gegen uns werden schlussendlich erfolglos bleiben. Diese niveaulosen Aktionen gegen uns zeigen allerdings deutlich auf, dass uns argumentativ nichts entgegenzusetzen ist, weshalb wir auf anderen Ebenen bekämpft werden. Uns zeigt es, wir sind auf dem richtigen Weg“, so Abwerzger abschließend kämpferisch.

Pin It on Pinterest