Die Frage der Landesumlage sorgt regelmäßig für Diskussion, sowohl einiger politischer Parteien als auch der Medien. Niederösterreich verzichtet beispielsweise auf die Einhebung einer Landesumlage. Das Bundesland Tirol nicht. So musste beispielsweise Innsbruck allein im Jahr 2014 12,5 Millionen Euro an das Land abliefern. Tiroler Kommunen unter 1000 Einwohner müssen durchschnittlich knapp 70.000 Euro zahlen, was für viele Gemeinden beinahe unfinanzierbar ist. Im Voranschlag für 2017 sind 64 Millionen Euro an Einnahmen durch die Landesumlage vorgesehen. Manche Gemeinden bekommen sie indirekt durch Bedarfszuweisungen zurück.

Finanzminister Schelling hat erst kürzlich in einer Anfragebeantwortung dazu ausgeführt: „Das österreichische Finanzausgleichssystem wurde im Laufe der Zeit immer komplexer und ist mittlerweile durch unübersichtliche Finanzströme, ein immer komplexeres Transfersystem zwischen den Gebietskörperschaften und einen relativ geringen Anteil von eigenen Steuereinnahmen an den laufenden Einnahmen bei Ländern und Gemeinden gekennzeichnet. Vor diesem Hintergrund wird eine stärkere Zusammenführung der Aufgaben-, Ausgaben- und
Einnahmenverantwortung, Transparenz in den Finanzströmen und den Abbau von Doppelgleisigkeiten angestrebt.“

Deshalb haben wir im Rahmen einer Anfrage im Tiroler Landtag nachgefragt, wieviel die Tiroler Gemeinden in den Jahren 2013, 2014, 2015 & 2016 an Bedarfszuweisungen erhalten bzw. an Landesumlage zu entrichten hatten.

Zum Thema gaben Landesparteiobmann Markus Abwerzger & Nationalrat Gerald Hauser bereits eine Pressekonferenz. Die Aufzeichnung könnt ihr hier sehen. Weiter unten gibt’s die Anfragebeantwortung des zuständigen ÖVP-LR Tratter.

2017-06-11-AB_Landesumlage_Bedarfszuweisungen

 

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