Für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann sind ÖVP Bundeskanzler Kurz und Nehammer Demokratie-Gefährder. Tiroler FPÖ denkt über eigene Versammlung gegen den unzumutbaren und wissenschaftlich unverhältnismäßigen Corona-Terror der schwarz-grünen Bundesregierung nach.

„Die Grund- und Freiheitsrechte werden von der schwarz-grünen Bundesregierung mit Füßen getreten“, hält der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus in einer Aussendung fest. Grund ist die Untersagung der morgen geplanten Versammlung der FPÖ am Wiener Heldenplatz. „Das Versammlungsverbot für die FPÖ – eine demokratische Parlamentspartei – durch ÖVP Innenminister Karl Nehammer ist der größter Politskandal der II Republik und wird massive Folgen haben“, konkretisiert Mag. Abwerzger, der das Vorgehen von Nehammer als „eindeutig demokratiefeindlich“ erklärt. „Wir haben nun beinahe demokratische Zustände wie in Belarus, das darf nicht länger geduldet werden“, kontert der FPÖ-Obmann, der darauf verweist, dass sämtliche Rechtswege ausgeschöpft werden müssen. „Das reicht bishin zum Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte.“

Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann erinnert daran, dass im Jahr 1933 die Vorgänger Organisation der ÖVP in der I Republik, die Vaterländische Front, unter Führung von Engelbert Dollfuß, das Parlament ausgeschaltet hat. „Bundeskanzler Sebastian Kurz und Skandal-Minister Nehammer müssen daher sofort zurücktreten, die österreichische Demokratie darf nicht dem Narzissmus und dem Machthunger der ÖVP zum Opfer fallen, beide sind Gefährder der Demokratie in Österreich.“

Für Mag. Abwerzger muss sich nun die Bevölkerung friedlich wehren: „Die Demokratie kann nur mit demokratischen Mitteln gerettet werden, daher braucht es Besonnenheit“, appelliert Mag. Abwerzger, der zugleich ankündigt, dass die Tiroler FPÖ über eine eigene Versammlung gegen den unzumutbaren und wissenschaftlich unverhältnismäßigen Corona-Terror der schwarz-grünen Bundesregierung nachdenkt.

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