fbpx

Für den Tiroler FPÖ-Obmann muss der Verfassungsgerichtshof rasch agieren.

Die heute präsentierten Lockerungsschritte bzgl. der Corona-Pandemie sind für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmannes KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger mehr als überfällig. „Unser permanenter Einsatz gegen die überbordenden Regelungen hat sich nun als richtig erwiesen, denn die Regelungswut der schwarz-türkis-grünen Bundesregierung hat ja keine Grenzen mehr gekannt, und das seit nunmehr zwei Jahren“, stellt Mag. Abwerzger fest.

Bedauerlich ist für den FPÖ-Obmann allerdings, dass die Regierung an der Impfpflicht derzeit noch festhält: Solange es die – wohl verfassungswidrige – Impfpflicht gibt, gibt es auch keinen Tag der Freiheit für die Bevölkerung.“ Für ihn wurde eine ethische Schwelle übertreten, die nicht tolerierbar sei. „Der Fokus auf die Impfung war absolut falsch, denn die Impfung hat nicht das gehalten, was noch im Frühjahr 2021 vom damaligen türkis-schwarzen Bundeskanzler Sebastian Kurz und anderen Regierungspolitikern versprochen wurde“, urteilt Mag. Abwerzger. „Auch immer mehr Experten, wie Dr. Norbert Novotny, oder nun Tirols Ärztekammerpräsident Dr. Arthur Wechselberger haben sich ja von einer Impfpflicht distanziert“, konkretisiert Mag. Abwerzger, der anfügt: Die Impfpflicht muss also nicht nur ausgesetzt, sondern das entsprechende Gesetz muss aufgehoben werden, noch bevor es der Verfassungsgerichtshof wohl aufhebt.“

Pin It on Pinterest